transparent+demokratisch+kritisch+kollegial

Autor: Alexander Klutke (Seite 4 von 14)

IFG Änderungen zu Lasten der Informationsfreiheit

Jede missliebige Anfrage ließe sich künftig mit diffusen und abstrakten Vorwänden abbügeln.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/03/reform-berlin-senat-agh-abgeordnetenhaus-informationsfreiheitsgesetz-kritik-geplante-aenderungen-aktenherausgabe-kritische-infrastrukturk-koalition-akteneinsichtsrecht-einschraenken-berlin.html

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/03/berlin-ifg-informationsfreiheitsgesetz-abstimmung-datenschutz.html

Liveticker aus der DV vom 19.02.26 ab ca. 19:30

3.Wahl des Wahlausschusses:

Dr. Peter Nachtweh

Mareen Scharf

Gustav Bloch

4.Einreichung, Zulassung und Bekanntmachung von Wahlvorschlägen:

  1. Liste Gneist u.a. 14 Stimmen – 2 Sitze
  2. Liste Schieritz u.a. 6 Stimmen – 1 Sitz
  3. Liste Meyer u.a. 6 Stimmen – 1 Sitz
  4. Liste Kampmann u.a. 0 Stimmen –
  5. Liste Dohmeier-de Haan u.a. 17 Stimmen – 3 Sitze
  6. Liste Hoynigen Huene u.a. 0 Stimmen –

5.Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung des VZB:

Liste 1: Gneist, Hessberger

Liste 2: Schieritz

Liste 3: Meyer

Liste 5: Dohmeyer-de Haan, K. Miletic, El-Khatib

6.Wahl -Schlichtungsausschuss, 7 Mitglieder:

Juliane Sonnen

Raphael Will

Dr. Roxana Nowak

Dr. Celina Schätze.

Asudeh Parish

Mareen Scharf

7.Wahl der Delegierten für die Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer:

Der Kammervorstand bestimmt seine vier Mitglieder jeweils aus sich heraus

Aus der Vertreterversammlung wurden folgende Pärchen gewählt:

Lo Scalzo / Nowak

Göpner / Riemer

Fotiadis Wentker / Heegewaldt

Hoynigen-Huene / Bloch

8.Wahl des Haushalts-, Rechnungsprüfungs-und Zahlstellenprüfungsausschusses:

Dr. Martin Miletic

Markus Roggensack – nicht gewählt

Joana v. Krageneck

Dr. Cindy Haberland

Stefan Verch

Anette Walkenberg

9.Fragestunde

SCHLUSS der Berichterstattung 22:37!

19.02.26 19:00 DV – u.a. Wahl der Berliner Mitglieder der VV des VZB Zahnärztehaus, Georg-Wilhelm-Straße 16, 10711 Berlin, um 19:00 Uhr

In dieser DV wird sich entscheiden ob weitere Aufklärung, Schadenersatzforderungen und strafrechtliche Aufarbeitung im VZB eine Zukunft haben werden.

Um weiteren Schaden für die Versicherten zu verhindern, gilt es diejenigen Kräfte, welche uns einen prognostizierten Verlust von mehr als 1,1 Mrd. Euro zugefügt haben nicht wieder in verantwortliche Positionen im VZB zu wählen.

In Anbetracht dieser für alle im VZB Versicherten langfristig schmerzlichen Einschnitte in der Altersversorgung werden mit dieser Wahl entscheidende Weichen gestellt.

https://www.zaek-berlin.de/presse/veranstaltungen/veranstaltungen-detail/article/1-ordentliche-delegiertenversammlung.html


Die Delegiertenversammlungen sind nach § 11 der Hauptsatzung der Zahnärztekammer Berlin für Kammermitglieder öffentlich. Die Plätze für angemeldete Gäste sind aus Kapazitäts- und Brandschutzgründen auf 20 begrenzt. Die Plätze werden nach Eingang der Anmeldung per Mail an info(at)zaek-berlin.de vergeben.

Die VV des VZB wird aus 12 Mitgliedern, 7 aus Berlin, 4 aus Brandenburg und 1 aus Bremen, bestehen. Aus der DV der ZÄK Berlin werden die 7 Berliner Mitglieder gewählt.

Tagesordnung:

1.Begrüßung, Ehrung Verstorbener

2. Bericht des Vorstandes

3.Wahl des Wahlausschusses für die Wahl der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin (§ 3 Absatz 2 Wahlordnung zur Wahl der Mitglieder der VV des VZB)

4.Einreichung, Zulassung und Bekanntmachung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin(§§ 5und 6Wahlordnung zur Wahlder Mitglieder der VV des VZB)

5.Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin(§ 7 Wahlordnung zur Wahl der Mitglieder der VV des VZB)

6.Wahl -Schlichtungsausschuss, 7 Mitglieder(§ 2 Absatz 1 Schlichtungsordnung)

7.Wahl der Delegierten für die Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer(§ 10 Absatz 2 Nr. 2 Hauptsatzung)

8.Wahl des Haushalts-, Rechnungsprüfungs-und Zahlstellenprüfungsausschusses(§ 18a Hauptsatzung)

9.Fragestunde


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